Anträge

Antrag

Hier findet ihr alle Anträge, die unsere Fraktion in den Stadtrat eingebracht hat – sortiert nach Monaten.


November 2020

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für einen Baumschul- oder Gärtnermeister. Themengebiet Stadklimatologie/Stadtökologie

Datum: 
21.11.2020

Inhalt/Begründung: 
Beantragung eine zusätzliche Stelle zu schaffen. Für die Stelle ist vorgesehen einen Baumschul- oder Gärtnermeister mit Schwerpunkt Stadtklimatologie/Stadtökologie einzustellen. Besonders die klimageeignete Planung, Erhaltung, Pflege und Ersatzpflanzung von städtischen Bäumen und Grünanlagen ist hierbei Hauptaufgabe.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde mehrheitlich in der Stadtratssitzung am 17.12.2020 angenommen.

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Mietbefreiung bei städtischen Veranstaltungsorten für regionale Kulturschaffende

Datum: 
10.11.2020

Inhalt/Begründung: 
Durch die Corona Pandemie sind wahrscheinlich auch noch in Zukunft größere Flächen nötig, um die notwendigen Hygienekonzepte einzuhalten. Dies stellt Kulturschaffende vor eine große finanzielle Hürde. Darum beantragen wir die Kulturschaffenden durch eine Erstattung der Mieten, die auf städtische Veranstaltungsorte verlangt werden, zu unterstützen, um somit auch eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 17.12.2020 mehrheitlich angenommen, nachdem er wie nachfolgend umformuliert wurde:

„Die Stadt Weißenburg überlässt den Kulturschaffenden aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen die städtischen Veranstaltungsorte mit der Maßgabe, dass lediglich 25% der regulären Miete fällig werden. Dies gilt auch für Kulturveranstalter bzw. Vermittler aus Weißenburg und ist zunächst auf das Jahr 2021 beschränkt“

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Oktober 2020

E-Bike Ladestationen in der Altstadt

Datum: 
03.10.2020

Inhalt/Begründung:
Die Anzahl an E-Bikes wächst und wächst. Deshalb wird eine Prüfung zur Errichtung von mindestens zwei E-Bike Ladestationen gefordert. Diese sollen öffentlich zugänglich sein und eine entsprechende Beschilderung erhalten. Die Bereitstellung der Gelder soll bereits für 2021 geschehen.

Entscheidung:
Der Antrag wurde noch nicht behandelt.

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Juni 2020

Osteingang der Stadt (Teil 1)

Datum: 
24.06.2020

Inhalt/Begründung: 
Wir beantragen die Planung und Durchführung der Neugestaltung der Parkplatzsituation am Plerrer mit Abbruch der Zettelmeisslgebäude, Entsiegelung und Durchgrünung im gesamten Bereich vom Kino bis zur Roßmühle/Am Schrecker gemäß der im Bauausschuss vom 18.06.2020 präsentierten Skizzen.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde mehrheitlich in der Stadtratssitzung am 02.07.2020 angenommen.


Osteingang der Stadt (Teil 2)

Datum: 
24.06.2020

Inhalt/Begründung:
Es wird eine Prüfung der städtischen Liegenschaften gefordert. Diese Prüfung umfasst das Erschließen von möglichen Plätzen für kommunalen Wohnungsbau, Parkplätze, Grünanlagen und eine prinzipielle Beleuchtung der aktuellen Verkehrssituation vor Ort.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde mehrheitlich in der Stadtratssitzung am 02.07.2020 abgelehnt.

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Verbesserung des ÖPNV

Datum: 15.06.2020

Inhalt/Begründung: Um die Klimaschutzziele als Gesellschaft zu erreichen ist es wichtig den ÖPNV zu fördern. Hierbei schlagen wir einen Punkteplan vor, um den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Es geht hierbei nicht nur um eine Erhöhung der Taktung, sondern auch um eine Überarbeitung und etwaige Ausweisung neuer Haltestellen. Zudem wird eine weitergehende Bewerbung der Stadtbusse von Nöten sein, dies kann unter anderem auch im Zusammenspiel mit dem Weißenburger Stadtmarketing geschehen.

Entscheidung: Der Antrag wurde durch den Aufsichtsrat der Stadtwerke angenommen. Die Umsetzung erfolgt nach der Einführung des Rufbuses.

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Einrichtung eines Grünordnungsamtes

Datum: 
10.06.2020

Inhalt/Begründung: 
Der Klimawandel schreitet voran und das städtische Grün wird in Zukunft eine immer wichtigere Rolle einnehmen. Hierbei sehen wir den Bedarf ein Grünordnungsamt einzurichten. Dieses soll die Grünordnung bei Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen umsetzen und überwachen, die städtischen Grünflächen klimagerecht gestalten unter den Gesichtspunkten der Artenvielfalt und des Insektenschutzes. Zudem soll es eine beratende Funktion für die Bürger und das Gewerbe bei Erhalt und Planung etwaiger Grünflächen einnehmen. Ein weiterer Punkt, der in das Aufgabengebiet fallen soll ist die konzeptionelle Erarbeitung für ein sinnvolles Wassermanagement.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde temporär zurückgezogen, da der Stadtrat keine Kompetenz besitzt, neue Sachgebiete einfordern zu dürfen. Nachbesserung erfolgt durch einen weiteren Antrag (siehe 21.11.2020)

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Mai 2020

Kostenlose Sondernutzungsfläche für die Gastronomie

Datum: 
13.05.2020

Inhalt/Begründung: 
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation sollte man der Gastronomie unter die Arme greifen um deren Existenz zu sichern. Viele Gastronomen besitzen nicht die nötigen Außenflächen, um wieder Gäste empfangen zu können. Deshalb beantragen wir bei der Stadt Weißenburg eine kostenlose Sondernutzung, der benötigten Fläche, durch die Gastronomen.

Entscheidung: 
Der Antrag wurde durch die Stadt auf dem Verwaltungsweg umgesetzt.

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Legislatur 2020 – 2026